DLISTE COMMUNICATION INFORMATION ARCHIV

AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Die zu erbringende Leistung ist Beratung, Planung, Konzipierung und Ausarbeitung von Kommunikationsaufgaben (Internet, Werbung, Drucksachen). Diese Arbeiten sind das kontrollierbare Ergebnis des genauen Briefings durch den Auftraggeber und meines Leistungsangebots.

Für durch die von mir erstellten Konzeptionen, Projekte, Programme etc. beanspruche ich uneingeschränktes Copyright. Die Nutzung meiner Beratungsarbeit im Vorfeld für Gespräche mit Wettbewerbern ist ausdrücklich nicht gestattet und verstößt gegen das Urheberrecht. Nicht durch mich erstellte Objekte, Scripts, Programme etc. unterliegen dem uneingeschränkten Copyright des jeweiligen Herstellers oder Anbieters, wenn zum jeweiligen Objekt keine anderen Angaben vorhanden sind.

Der Autraggeber erwirbt das Nutzungsrecht an der in Auftrag gegebenen Arbeit.

Unwesentliche Teile der Arbeit darf ich im Zusamenhang mit anderen Arbeiten in abgeänderter Form verwenden. Eine über den Rahmen des konkreten Auftrags hinausgehende - auch teilweise - Nutzung des Arbeitsergebnisses bedarf einer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Ich gehe davon aus, dass der Auftraggeber die Nutzungsrechte an den von ihm gelieferten Teilen besitzt.

Für alle Vereinbarungen gilt das Recht über den Werkvertrag bzw. über den Werklieferungsvertrag.

Der Auftragnehmer hat das Recht, Teile der Leistung durch Dritte erbringen zu lassen. Bestimmte Eigenschaften in Bezug auf Wirkung werden nicht zugesichert.

Die Urheberrechte an der ganzen Leistung und an jeder Teilleistung bleiben bei mir.

Ich darf Teile der erbrachten Leistungen für meine Eigenwerbung einsetzen, egal, ob sie veröffentlicht wurden oder nicht.

Die Verantwortung für die sachliche Richtigkeit des Inhalts trägt der Auftraggeber, sofern nicht der Auftragnehmer schriftlich gegebene Weisungen mißachtet.

Vereinbarungen über Fixkosten und Fixtermine können nur schriftlich getroffen werden.

Auf den Werklohn und die Nebenvergütungen, wie Ausgaben und Spesen, sind angemessene Abschlagzahlungen zu leisten:
1. Drittel bei Auftragserteilung
2. Drittel bei Beginn der Reinausführung
3. Drittel nach Übergabe der vereinbarten Leistung

Gegenüber Werklohn und Nebenvergütungen sind Aufrechnungen, Minderung und die Ausübung von Zurückbehaltungsrechten ausgeschlossen. Ausgenommen ist lediglich die Geltendmachung rechtskräftig festgestellter Forderungen.

Kann ich oder ein Dritter die vorgesehene Gesamtleistung nicht oder nur verspätet erbringen, so bleibt die Zahlungsverpflichtung des Auftraggebers insoweit bestehen, als Teilleistungen für ihn objektiv verwendbar sind.

Für Leistungen, die Dritte erbracht haben oder erbringen sollten, übernehme ich keine Haftung; trete jedoch meine eigenen Ansprüche gegenüber den jeweiligen Dritten an den Auftraggeber ab.

Bei objektiven Leistungsmängeln bin ich nach meiner Wahl zur Nachbesserung, Gutschrift, des Minderwertes, Lieferung mängelfreier Teile oder Leistungen und bei Unvollständigkeit zur Nachlieferung oder Nachbesserung in angemessener Zeit berechtigt.

Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche mir gegenüber sind ausgeschlossen, wenn kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von mir oder meiner Erfüllungsgehilfen vorliegt.

Ich bin nur verpflichtet, den unmittelbaren Schaden zu ersetzen und zwar bis zu einem Betrag von 3.000 EUR.

Für alle Vereinbarungen gilt in jedem Fall deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, immer der Sitz des Auftragnehmers.

SALVATORISCHE KLAUSEL

Sollten einzelne Bestandteile dieses Haftungsausschlusses rechtsunwirksam sein oder werden, werden rechtswirksame Regelungen herangezogen, die den rechtsunwirksamen Regelungen am nächsten kommen. Andere Bestandteile dieses Haftungsausschlusses sind dadurch nicht betroffen.

Januar 2000

Dietmar Liste
14089 Berlin, Kladower Damm 308b
dliste@dliste.de
(030) 30 12 08 08

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